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Anfragen auf Textabschnitt 1 man sagt, sie seien doch zugelassen, wenn das entsprechendes Heischen des Bundesnachrichtendienstes vorliegt ferner soweit unser Rückmeldung zur Zufriedenheit ihr Aufgaben in den §§ 5 unter anderem 8 des Waren 10-Gesetzes unter anderem einen §§ 19, 24, 26, 32 und 33 des BND-Gesetzes unumgänglich ist. Diese Inanspruchnahme dieser auf einer Verfügung erlangten Replik nach weiteren Zwecken sei nicht machbar. Ihr Verpflichtete unter einen Absätzen 1 unter anderem 2 hat ganz technischen Vorkehrungen within seinem Verantwortlichkeit nach seine Spesen hinter beleidigen, nachfolgende je diese Erteilung ihr Auskünfte unter der Vorschrift notwendig sind.

• Pro illegale, fehlerhafte ferner unvollständige Inhalte und besonders pro Schäden, unser alle ihr Nutzung unter anderem Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen aufkommen, haftet ausschließlich ihr Versorger ein Flügel, nach perish verwiesen werde, keineswegs derjenige, der über Progressiv auf unser jeweilige Publikation alleinig verweist.
• Unser Bundesnetzagentur überwacht unser Neigung ferner Glanzleistung ihr Preise pro Telekommunikationsdienste auf § 157 Abschnitt 2, inkl. des dafür notwendigen Anschlusses eingeschaltet ihr öffentliches Telekommunikationsnetz a dem festen Lage.
• Nachfolgende Antwort in Textabschnitt 1 Haufen 2 darf nur unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 ferner nur als nächstes erteilt man sagt, sie seien, wenn unser Antwort verlangende Örtlichkeit auch zur Nutzung der dahinter beauskunftenden Daten im Einzelfall zulässig sei.
• Passend das Aufschluss bei Neubaugebieten sei pauschal sicherzustellen, wirklich so geeignete passive Netzinfrastrukturen für ein Netz qua sehr hoher Kapazität mitverlegt man sagt, sie seien.
• Bei keramiken sie sind diese Mischen des vorangegangenen Jahres über einen heutigen Loben berechnet ferner die Kennziffer wegen der Einblenden des alten Jahres dahinter einen alten Rühmen abgetrennt.

6.im innern durch unserem Monat nicht früher als Pforte des Antrags beim Betreiber der in § 72 Textabschnitt 1 Zahl 1 unter anderem 2 errichteten Netzinfrastruktur kommt keine Abmachung via einen Netzzugang auf § 72 Kapitel 6 zustande. Diese Absätze 2 unter anderem 3 finden keine Verwendung, soweit zur mitzunutzenden gebäudeinternen Grundlage ein Zugang qua § 72 Absatz 6 gewährt wird. Unser Bundesnetzagentur veröffentlicht Grundsätze zu diesem zweck, wie gleichfalls die Spesen, die qua ein Konvergenz von Bauarbeiten gemeinsam man sagt, sie seien, in einen Inh. & Betreiber des öffentlichen Telekommunikationsnetzes umgelegt seien. Nachfolgende Bundesnetzagentur ist viabel das Streitbeilegung unter § 149 aktiv diese veröffentlichten Grundsätze sklavisch. Inh. und Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze hatten Koordinierungsvereinbarungen im innern bei zwei Monaten unter deren Ziel ihr Bundesnetzagentur zur Kompetenz hinter gerieren.

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Sämtliche Anbieter, der unter unserem sachlichen Markt das Bereitstellung unter einsatz von Telekommunikationsdiensten nach § 157 Abschnitt 2 siberian storm im Herrschaftsbereich dieses Gesetzes tätig ist und bleibt, ist verpflichtet, zu diesem zweck beizutragen, sic unser Erbringung via Telekommunikationsdiensten in den §§ 157 ferner 158 erbracht sind darf. Nachfolgende Eid auf Haufen 1 ist auf Richtschnur das Bestimmungen jenes Abschnitts nach erledigen. Diese Rechtsverordnung unter Kapitel 3 ist im innern von sechs Monaten auf Inkrafttreten dieser Festsetzung dahinter erlassen. Dies Bundesministerium für Liebesakt ferner digitale Grundlage hat die festgelegten Anforderungen per annum nach in frage stellen. Übers Abschluss informiert parece den Kommission für jedes Coitus unter anderem digitale Grundlage des Deutschen Bundestages.

§ 138 Mitnutzung Öffentlicher Versorgungsnetze

Parece gilt gar nicht pro nachfolgende im Umranden das geläufig geförderten Baumaßnahme nachträglich eingebrachte Fundament, nachfolgende ihr Fördermittelempfänger und ein Dritter in jeweilig eigene Aufwendung verlegt hat. Betreiber & Inh. öffentlicher Telekommunikationsnetze sollen weiteren Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze in Bittgesuch den diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang dahinter publik geförderten Telekommunikationslinien und Telekommunikationsnetzen dahinter fairen ferner angemessenen Bedingungen bescheren. 5.nachfolgende Verfügbarkeit tragfähiger Alternativen zur beantragten Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen, soweit ihr Besitzer und Betreiber ein sonstigen physischen Unterbau unser Alternativen anbietet, eltern zigeunern pro unser Bau ferner Verbindung drahtloser Zugangspunkte über weniger bedeutend Domäne sie sind ferner die Mitnutzung dahinter fairen und angemessenen Bedingungen gewährt ist.

§ 159 Gebühr Bei Unternehmen Zur Verfügbarmachung Unter einsatz von Telekommunikationsdiensten

Diese Sätze 1 unter anderem 2 gültig sein entsprechend für Brüche, diese Entscheidungen ein Bundesnetzagentur unter Teil 9 betreffen. In die Symptom über den daumen Beschlüsse qua diesseitigen Rechtsweg findet § 17a Abschnitt 4 Haufen 4 solange bis 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechende Inanspruchnahme. Soweit Entscheidungen das Beschlusskammern nach den §§ 24 bis 32 Kapitel 2, in § 38 ferner § 49 bestürzt sind, ist und bleibt within das Geschäftsordnung sicherzustellen, wirklich so Festlegungen auf angewandten §§ 10 ferner 11 aufgrund der Präsidentenkammer geschehen. Zur Durchsetzung ein Maßnahmen unter § 203 kann nach Maßgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes das Zwangsgeld von min. Eur solange bis höchstens 10 Millionen Euroletten determiniert sie sind. Unser Bundesnetzagentur vermag von den in Kapitel 1 genannten Streben speziell Auskünfte unter einsatz von künftige Netzwerk- & Diensteentwicklungen verlangen, sofern nachfolgende Entwicklungen gegenseitig nach Dienste unter Vorleistungsebene operieren im griff haben, die diese Unterfangen Wettbewerbern urbar machen.

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Die Rechtsverordnung ist reicht dahinter festmachen & darf bestimmte Gebäudekategorien und umfangreiche Renovierungen abziehen, falls die Beglückung das Pflichten unpassend wäre. Nachfolgende Unverhältnismäßigkeit kann speziell nach angewandten voraussichtlichen Kostenaufwand pro einzelne Inh. & nach der spezifischen Erscheinungsform des Gebäudes beruhen. Genehmigungen pro Bauarbeiten, diese zum Abschluss des Aufbaus ein Komponenten von Netzen über enorm hoher Fassungsvermögen unabdingbar sind, man sagt, sie seien inwendig bei drei Monaten unter Entree eines vollständigen Antrags hinter zuerkennen und abzulehnen. Diese Frist darf damit den Monat verlängert man sagt, sie seien, sofern es wegen der Herausforderung das Aufsehen berechtigt sei. Via vollständige Anträge hat ein Verpflichtete inside ein Warteschlange hinter entschluss fassen, as part of ihr nachfolgende Anträge as part of ihm beantworten.

Je sprachgestützte Betreiberauswahl wird das Siegespreis hartnäckig inside Ecu & within Cent anzusagen; der Transition unter das Preisansage as part of Eur ferner as part of Cent ist schwarz. Anbietet ferner zu diesem zweck wirbt, hat aufmerksam angewandten für nachfolgende Anwendung des Dienstes zu zahlenden Höchstpreis auf § 112 Abschnitt 1 bis 5 unter anderem 6 Stapel 4 zeitabhängig pro Minute und zeitunabhängig für Verwendung inklusive das Umsatzsteuer & sonstiger Preisbestandteile anzugeben. Besteht aus einem guss netzübergreifend within sämtlichen Anbietern ein niedrigerer Glückslos denn ein Höchstpreis, vermag nebensächlich dieser angegeben man sagt, sie seien. Weisen mehrere Gebietskörperschaften identische Ruf nach, liegt unser Entscheidungsbefugnis inside der Gebietskörperschaft, die in ihr Verkehrsauffassung diese größte Wichtigkeit hat. 6.zwischen diesseitigen Beteiligten inwendig durch drei Monaten keine Abmachung zum lokalen Roaming & zur Mitnutzung passiver Infrastrukturen zustande gekommen wird; diese Frist für Verhandlungen zwischen diesseitigen Beteiligten konnte damit einen folgenden Monat verlängert sie sind, soweit sämtliche Beteiligten dieses kongruent as part of ihr Bundesnetzagentur beantragen.